Die eidgenössischen Parlamentarier, Nationalrat (NR) Walter Müller und der erst im 2018 zur Kommission Armee dazugestossene NR Nicolo Paganini, scheiden aus der Kommission Armee der TSW aus und werden im 2020 offiziell verabschiedet.
Der FDP-Politiker Walter Müller wurde im 2003 in den Nationalrat gewählt und war seit 2007 und bis Ende Oktober 2019 Mitglied der Sicherheitskommission des Nationalrats (SiK NR). Er hat in diesen Jahren auch unsere Kommission Armee jeweils aus erster Hand über Geschäfte und Vorstösse informiert, welche unsere Region und die Armee betrafen. Die äusserst wertvolle Mitwirkung in unserer Kommission möchte ich im Namen der TSW verdanken.
Als Nachfolger von NR Köbi Büchler wurde im letzten Jahr NR Nicolo Paganini in unsere Kommission aufgenommen. Nach seiner Wiederwahl im Herbst hat der CVP-Politiker entschieden, die Kommission zu wechseln. Er gehört nicht mehr der SiK NR, sondern der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie im Nationalrat an.
Als Parlamentarier und Nachfolger der beiden vorgenannten Nationalräte konnte die Kommission den neuen Glarner Ständerat Mathias Zopfi (Grüne) gewinnen, der in der SiK des Ständerats Einsitz genommen hat. Damit ist der direkte Draht der TSW und der Kommission Armee ins eidgenössische. Parlament weiter sichergestellt. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit SR Zopfi.
Sicherheit ja
Die TSW-Armeekommission ist seit 1980 je zur Hälfte von zivilen und militärischen Vertretern besetzt. Einstimmig beschlossen Erstere zu Handen der eidgenössischen Volksabstimmung vom 27. September die Unterstützung zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge für die Luftwaffe. Ohne Kampfflugzeuge kein Schutz des Luftraumes über der Schweiz. Die Flugzeuge sind ein entscheidender Bestandteil des Schweizer Armeemodells.
Ein Herausbrechen der Luftwaffe wäre der falsche Weg und lässt den Schutz der Bevölkerung ausser Acht. Die TSW-Armeekommission fällte ihren Ja-Entscheid zugunsten heutiger und vor allem künftiger Generationen.